Es kann natürlich auch an der anstehenden Oberbürgermeisterwahl 2026 liegen, weshalb die OBin sich so überraschend negativ über neue Steuern äußert (selbst die Rheinpfalz schreibt über diesen Faktor 😏)
#Speyer bewegen
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FDP Speyer
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Über uns
Wir sind Ihre Freie Demokraten vor Ort in Speyer.
Die Freiheit des Einzelnen ist Grund und Ziel unserer Politik in und für Speyer und stets wertschätzende Aufgabe sowie wachsame Herausforderung.
Grundsätzliches Ziel unserer Politik ist es, den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ein Höchstmaß an Möglichkeiten zur freien Entfaltung ihres Lebens zu geben.
Gemeinsam bewegen wir Speyer!
Wir sind pragmatisch, bürgernah und lösungsorientiert.
Nur eine ehrliche Politik macht Speyer zukunftssicher !
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
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Neuigkeiten
Wir Freien Demokraten ermuntern und unterstützen die Stadtverwaltung Speyer ausdrücklich bei diesem Abwägungsprozess. Keine Steuern nur der Steuern wegen. Es gilt stets zu prüfen, ob eine Steuer eine Lenkungswirkung entfalten kann und ob der Aufwand für ihre Umsetzung in einem angemessenen Verhältnis zu den erzielbaren Einnahmen steht. Eine Steuer kann unter Umständen auch ohne Mehreinnahmen sinnvoll sein – wenn sie eine gewünschte Verhaltensänderung bewirkt.
Eigentlich sollte ja kein landesweiter- oder bundesweiter Flickenteppich entstehen. Aber das sieht in Speyer (mal wieder) jemand anders...