Wissing in Speyer

Am vergangenen Montag fand die gemeinsame Veranstaltung des Liberalen Mittelstandes sowie des FDP Kreisverbandes Speyers mit dem FDP-Landesvorsitzenden und Bundesminister für Digitales und Verkehr Volker Wissing statt.

Mehr als 40 anwesende Gäste aus Speyer und der Pfalz diskutierten mit dem Bundesminister über nachhaltige Mobilität und wirtschaftlichen Erfolg.

Optimale Rahmenbedingungen für den Mittelstand war das beherrschende Thema von Dr. Volker Wissing. „Wir Liberale nehmen ernst, dass Deutschland weniger dynamisch wächst als andere Länder. Aber wir wissen zugleich auch um die Substanz dieses Landes. Deutschland hat eine starke wirtschaftliche Struktur von Mittelstand und Industrie“, so der Minister.

Er referierte weiter: Keine Mobilität ist keine Option – Auch wenn dies von manchem gefordert wird, zeigen die Prognosen, dass die Nutzung jedes Verkehrsträgers, sei er motorisiert oder nicht, im nächsten Jahrzehnt steigen wird. Dafür müssen wir in Deutschland gerüstet sein, und die Infrastruktur in allen Bereichen erneuern und ausbauen. Auch alle Antriebsmöglichkeiten müssen weiterhin möglich sein. Neben einem Ausbau der Ladeinfrastruktur, müssen wir uns auch für synthetische Kraftstoffe, wie E-Fuels, einsetzen, wenn wir es ernst meinen mit Klimaschutz und Wohlstand in Deutschland. Der Verbrennungsmotor wird auch noch nach 2035 von wichtiger Bedeutung sein. Wir, mit knapp 800.000 Beschäftigten in der deutschen Automobilindustrie, müssen doch interessiert sein, international führend im Bereich von synthetischen Kraftstoffen und neuen Technologien sein. Sei es bei klimaneutralen Fliegen oder beim motorisierten Verkehr auf der Straße.

Als Liberale wollen wir klimapolitisch ambitioniert, und wirtschaftlich schlau handeln. Im Blick müssen wir aber auch immer den sozialen Frieden in unserer Gesellschaft haben.

„Der Rohstoff der Zukunft sind Daten“, so Wissing weiter. Wir müssen auch wegen des Wohlstandes und der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands mit der Zeit gehen, d.h. Digitalisierung first. Es werden aufgrund von fehlender Digitalisierung, zu wenig Daten generiert, die neuen Start-Ups oder auch schon jetzt mittelständischen und großen Unternehmen fehlen. Deshalb hat die Bundesregierung mit einer neuen Datenstrategie den ersten Schritt unternommen, um den Rohstoff der Zukunft auch in Deutschland aufzubauen, und nicht China, Indien oder den USA die Technologievorherrschaft zu überlassen.

Auf Nachfrage einer Teilnehmerin, wird noch ausführlich über die Digitalisierung der Verwaltung gesprochen. Keine Wartezeit und kein Behördengang: Mit dem Projekt i-Kfz digitalisiert das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) stufenweise das Fahrzeugzulassungswesen in Deutschland. Ziel ist es, die Fahrzeugzulassung einfacher und effizienter zu gestalten – für die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und die öffentliche Verwaltung. Mit der internetbasierten Fahrzeugzulassung „i-Kfz“ können Bürgerinnen und Bürger ihr Fahrzeug online an-, ab- und ummelden. Das spart den Weg zur Zulassungsstelle und die Wartezeit vor Ort. Die e-Signatur sowie digitales Payment der Verwaltung soll noch in dieser Legislaturperiode als nächster weiterer Schritt zu einer digitalen Verwaltung kommen.