Vorstellung: Marius Weiler

Meine Schwerpunkte haben sich im Vergleich zur letzten Kommunalwahl nicht geändert – da es in diesen politischen Themenfeldern in den letzten Jahren keine positive Entwicklung gab.

Auf der einen Seite liegen mir, natürlich auch als Kreisvorsitzender der JuLis Speyer, die Speyerer Kinder und Jugendlichen sehr am Herzen. Da gibt es in Speyer viel zu tun – gut ausgestattete Lern- und Weiterbildungsorte, sei es in Schulen, Schulbibliotheken, der Stadtbibliothek oder der Volkshochschule.

Besonders schaue ich hier aber auch auf die Jugendförderung Speyer, bei welcher ich seit einem Jahrzehnt als ehrenamtlicher Betreuer jede Ferien Kinder- und Jugendliche betreue, und so einige Baustellen sehe, und lösen möchte.

Auch die freien Sport- und Freizeitaktivitäten für junge Bürger lässt zu wünschen übrig – kein Nachtleben, keine Möglichkeiten sich zentral zu treffen. In diesem Zusammenhang danke ich Mike und Bianca, dass sie in diesem Jahr den Antrag der JuLis Speyer für die öffentlichen Grillplätze im Stadtrat eingebracht haben.

Das andere Thema ist Klima- und Umweltschutz. Auch wenn in dieser aktuellen Legislaturperiode die Partei Bündnis 90/Die Grünen an einer Stadtratskooperation beteiligt ist, heißt es noch lange nicht, dass es eine gute Klima- und Umweltpolitik ist.

Auch die Teilnahme der CDU bei dieser Stadtratskooperation, welche einfach im Gleichschritt den ideologischen Pfaden der Grünen folgt, trägt nicht zu einer erfolgreichen Klima- und Umweltpolitik in Speyer bei.

Eine der letzten falschen Entscheidung, ist die eventuelle Einführung einer Verpackungssteuer in Speyer -  Schon wieder eine neue Idee für eine weitere Einnahmequelle - dass dies von seitens Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen wird, wundert keinen. Aber dass die Speyerer CDU im Gleichschritt der realitätsfremden Politik folgt, ist erstaunlich.

Hier jetzt in der schwierigen Zeit eine zusätzliche Belastung für die Bürger und die Gewerbetreibende zu schaffen, ist falsch. Die Stadtratskooperation aus CDU, SWG, Grüne täte gut daran, ihren Bürger nicht noch weiter zu „schikanieren“.

Die Stadt sollte sich lieber darüber Gedanken machen, wie die eigene Vermüllung im Stadtgebiet durch Elektroschrott, Sperrmüll oder Alttextilien nicht zum alltäglichen Straßenbild wird. Extra-Steuermodellträume sind hier vollkommen deplatziert.

Wir als FDP Speyer können und werden grundsätzlich mit unserem liberalen Angebot auch in diesem Themenfeld punkten. Ich glaube, ich greife unserem Kommunalwahlprogramm nicht vor, wenn ich sage: „Wir sind für eine klimapolitisch ambitionierte, aber wirtschaftspolitisch schlaue Politik, ohne die Gesellschaft zu spalten“.

Damit gestalten wir Speyer in der nächsten Legislaturperiode, und ich möchte gerne meinen Beitrag auf Listenplatz 3 dazu leisten