Stellungnahme: Bürgerinitiative gegen eine Planung zur Landesgartenschau in Speyer
Unsäglich empfinden wir den mittlerweile Inhalts- und Argumentationslosen Kampf von Mitgliedern der Speyerer Grünen gegen die angedachte Bewerbung zur Landesgartenschau 2026.
Unter anderem die Behauptungen, landwirtschaftliche Flächen sollen versiegelt, der Domgarten und die Domwiese abgesperrt und eine Vielzahl neuer Parkhäuser gebaut werden, wird bewusst falsch in der Öffentlichkeit interpretiert.
Wir fragen uns mittlerweile, ob Mitglieder der Grünen in den betreffenden Ausschüssen und Informationsveranstaltungen überhaupt anwesend waren, in welchen die Details zur Diskussion gestellt wurden.
Wenn sich gegen ein Projekt ausgesprochen wird, sollte man dieses zumindest mit belegbaren und unverfälschten Aussagen und einer ordentlichen Diskussion begleiten und das Ergebnis hieraus abwarten können.
Die Verwaltung, wie auch Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, sind überaus um Aufklärung und Transparenz bemüht und es ist beschämend, wie die Speyerer Grünen mit gezielter Propaganda versuchen, die Planungen in ein falsches Licht zu rücken. Dies schadet erheblich dem Ansehen unserer Stadt und der Diskussion über die zukünftige Ausrichtung.
Speyer hat die einmalige Chance, mit der Entwicklung des Pionierquartiers im Speyerer Norden einhergehend, ein solches Prestigeprojekt anzupacken, welches unter anderem die Stellung unserer Stadt, die Lebensqualität und das ökologische Klima verbessern soll. Nur eine in die Zukunft ausgerichtete
Stadt mit hervorragender Infrastruktur und Aufenthaltsqualität wird langfristig attraktiv auch für Unternehmensansiedlung sein, in welcher auch deren Beschäftigte und Familien ein ordentliches Wohnumfeld vorfinden. Auch werden hierdurch Einnahmen gesichert, mit welchen die Kommune künftig ihrer sozialen Verantwortung für deren Bürgerinnen und Bürger gerecht werden soll und muss.
Die von den Grünen - und hier in Person von Herrn Volker Ziesling – angedachte Vorgehensweise, ist in keiner Weise nachzuvollziehen.
Zuerst muss ein fertiger Entwurf vorliegen, damit man sachbezogen hierzu Stellung nehmen kann. Bis dahin stehen zumindest die Speyerer Liberalen diesem Projekt äußerst positiv gegenüber.