Pressemitteilung: Manuel Höferlin (MdB) in Speyer

Der Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin war am Donnerstag, den 15. September 2022, mit unserer Kreisvorsitzenden Bianca Hofmann unterwegs.

Morgens stand ein Treffen mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler an. Themen waren die Gasversorgung, ukrainische Flüchtlinge und die Konnexität. 

• Die Stadtwerke Speyer ist verhältnismäßig gut aufgestellt. Die Gaslage hingegen ist eher entspannt. Das Problem in Speyer sind eher die hohen stromkosten.
• Ukraine Flüchtlinge: ca. 300 Menschen aus der Ukraine sind noch in Speyer. Die Integration läuft gut. Es kommen wieder mehr minderjährige Flüchtlinge über die Balkanroute in Speyer an. Die Aufnahmemöglichkeiten sind bereits jetzt stark ausgeschöpft.
• Konnexität der Aufgaben und deren Kostenausgleich wurde von der OB Richtung Land und Bund angemahnt. Das wäre wichtiger als eine Altschuldenregelung. Die Altschulden würde sie lieber aus eigener Kraft abbauen.

Als zweites stand ein Besuch bei der THW Speyer an. 

• THW Speyer ist spezialisiert auf Wasser und Pumpen. Sie waren auch im Ahrtal mit vielen Helfern vor Ort.
• Katastrophenschutz muss neu und besser aufgestellt werden. Hier fehlt es nicht an Geld, sondern an Strukturen. Wer übernimmt die Leitung bei Großschadenereignissen, wer hat die Infos welche Blaulichtgruppen die nötigen Werkzeuge (Pumpen, Rohre, Schneidescheren etc.) und die nötigen Spezialkenntnisse dafür hat. Hier wäre eine Informationssammlung auf Bundesebene wünschenswert um dann zielgerichtet Hilfstruppen anfordern zu können.

Als letztes stand Abends der FDP-Stammtisch an.

• Reger Austausch zu den Themen Energiekrise, Preis- und Kostendruck auf Mittelstand und private Haushalte (wie und wann wird der Preis wieder auf ein niedrigeres Niveau kommen?)
• Digitalisierung von Bürgerdiensten – bitte nicht nur den Prozess digitalisieren, sondern den Prozess auch neu denken und einfacher gestalten.
• Cyberattacken auf deutsche Firmen und Verwaltungen sind ein großes Problem, welches von kleineren und mittleren Unternehmen noch nicht ernst genug genommen wird. Hier wurde vom Kreisverband Speyer eine Sicherheitsberatung angeregt – ähnlich wie eine Energieberatung. Denn kleinere Unternehmen haben oft nicht die nötige Sachkenntnis um erforderliche Maßnahmen auch richtig abzuschätzen.

Vielen Dank an Manuel Höferlin für Deinen Besuch in Speyer